Rechtsprechung
| BPatG, 26.08.2009 - 25 W (pat) 119/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BPatG, 19.11.2015 - 25 W (pat) 521/13
Markenbeschwerdeverfahren - "Impulse" - keine Unterscheidungskraft - …
Zwar liegt das Wort "Impulse" begrifflich-strukturell recht nahe an positiv besetzten und zugleich weitgehend inhaltsleeren Anpreisungen wie "Raffinesse" (BPatG, Beschl. v. 26.08.2009, 25 W (pat) 119/09), "Ambiente Trendlife" (BPatG, Beschl. v. 03.02.2010, 26 W (pat) 56/09) oder "kult" (BPatG, Beschl. v. 09.06.2011, 27 W (pat) 8/10), deren Eintragungsfähigkeit verneint worden ist.