Rechtsprechung
   BPatG, 26.09.2012 - 26 W (pat) 548/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,30257
BPatG, 26.09.2012 - 26 W (pat) 548/12 (https://dejure.org/2012,30257)
BPatG, Entscheidung vom 26.09.2012 - 26 W (pat) 548/12 (https://dejure.org/2012,30257)
BPatG, Entscheidung vom 26. September 2012 - 26 W (pat) 548/12 (https://dejure.org/2012,30257)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 37 MarkenG, § 113 MarkenG, § 119 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "BE WHAT YOU ARE AND EVERYTHING YOU WANT TO BE (IR-Marke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • kanzlei.biz

    BE WHAT YOU ARE AND EVERYTHING YOU WANT TO BE

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Gewährung eines Markenschutzes der international registrierten Marke "BE WHAT YOU ARE AND EVERYTHING YOU WANT TO BE" in der Bundesrepublik Deutschland

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 28.08.2014 - 30 W (pat) 510/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "CONFIG+" - keine Unterscheidungskraft

    Sie hat sich zur Schutzfähigkeit des angemeldeten Zeichens ferner auf die Entscheidung 26 W (pat) 548/12 bezogen.

    Die hier zur Eintragung angemeldete Marke unterscheidet sich auch wesentlich von der Wortfolge "BE WHAT YOU ARE AND EVERYTHING YOU WANT TO BE", die Gegenstand der von der Anmelderin genannten Entscheidung des 26. Senats vom 26. September 2012 (26 W (pat) 548/12) war, weil weder eine ähnliche Anmeldung noch ähnliche Waren zu beurteilen waren.

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