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   BPatG, 26.09.2013 - 27 W (pat) 503/13   

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https://dejure.org/2013,29734
BPatG, 26.09.2013 - 27 W (pat) 503/13 (https://dejure.org/2013,29734)
BPatG, Entscheidung vom 26.09.2013 - 27 W (pat) 503/13 (https://dejure.org/2013,29734)
BPatG, Entscheidung vom 26. September 2013 - 27 W (pat) 503/13 (https://dejure.org/2013,29734)
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  • BPatG, 24.10.2016 - 26 W (pat) 510/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "BIS IN DIE PUPPEN" - keine Unterscheidungskraft

    cc) Hinsichtlich der beanspruchten Waren "alkoholische Getränke [ausgenommen Biere]; Weine" der Klasse 33 stellt die angemeldete Wortfolge "BIS IN DIE PUPPEN" eine Bestimmungsangabe insoweit dar, als die betreffenden Waren in Restaurants, Bars und ähnlichen Lokalen mit besonders langen Öffnungs- oder Angebotszeiten typischerweise angeboten werden können (vgl. auch BPatG 27 W (pat) 503/13 - wir sind die show).
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