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   BPatG, 26.09.2016 - 28 W (pat) 28/15   

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https://dejure.org/2016,37395
BPatG, 26.09.2016 - 28 W (pat) 28/15 (https://dejure.org/2016,37395)
BPatG, Entscheidung vom 26.09.2016 - 28 W (pat) 28/15 (https://dejure.org/2016,37395)
BPatG, Entscheidung vom 26. September 2016 - 28 W (pat) 28/15 (https://dejure.org/2016,37395)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 4 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Energie mit Sympathie" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis - keine Täuschungsgefahr

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft und Schutzfähigkeit des angemeldeten Wortzeichens "Energie mit Sympathie" als Marke

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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