Rechtsprechung
   BPatG, 26.09.2018 - 29 W (pat) 22/18   

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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 05.11.2018 - 29 W (pat) 554/17  
    Die Grafik ist - anders als die Beschwerdeführerin meint - sowohl in der Form als auch in der Farbwahl gängig und weist keine auffallenden schutzbegründenden Elemente auf (vgl. BPatG, Beschluss vom 26.09.2018, 29 W (pat) 22/18 - ).
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