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   BPatG, 26.09.2018 - 29 W (pat) 22/18   

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https://dejure.org/2018,34617
BPatG, 26.09.2018 - 29 W (pat) 22/18 (https://dejure.org/2018,34617)
BPatG, Entscheidung vom 26.09.2018 - 29 W (pat) 22/18 (https://dejure.org/2018,34617)
BPatG, Entscheidung vom 26. September 2018 - 29 W (pat) 22/18 (https://dejure.org/2018,34617)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 26.05.2020 - 29 W (pat) 556/17
    Bei dem Begriff "Profi" handelt es sich um eine von dem englischen Wort "professional" abgeleitete Kurzform, die im Deutschen als Bezeichnung sowohl für einen Berufssportler als auch ganz allgemein für eine Person verwendet wird, die etwas professionell betreibt bzw. sich berufsmäßig mit einer Sache befasst (vgl. https://www.duden.de/rechtschreibung/Profi; BPatG, Beschluss vom 26.09.2018, 29 W (pat) 22/18 - ProfiLine; Beschluss vom 13.10.2016, 30 W (pat) 503/15 - ProfiPatch).

    Im Rahmen der Werbung wird die Bezeichnung "Profi" häufig als Qualitätshinweis dergestalt verwendet, dass die angebotenen Produkte oder Leistungen von einem Profi stammen bzw. für einen solchen bestimmt sind und dementsprechend eine besonders hohe Qualität aufweisen bzw. besonders hohen Anforderungen gerecht werden (vgl. BPatG, Beschluss vom 26.09.2018, 29 W (pat) 22/18 - ProfiLine m. w. N.; Beschluss vom 08.08.2016, 24 W (pat) 557/16 - Profiplus; Beschluss vom 16.07.2002, 33 W (pat) 380/01 - Profi Care; Beschluss vom 04.04.2001, 29 W (pat) 15/00 - HAUSHALTSPROFIS).

  • BPatG, 05.11.2018 - 29 W (pat) 554/17

    Markenbeschwerdeverfahren - "topprint (Wort-Bild-Marke)" - keine

    Die Grafik ist - anders als die Beschwerdeführerin meint - sowohl in der Form als auch in der Farbwahl gängig und weist keine auffallenden schutzbegründenden Elemente auf (vgl. BPatG, Beschluss vom 26.09.2018, 29 W (pat) 22/18 - ).
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