Rechtsprechung
   BPatG, 26.10.2004 - 27 W (pat) 105/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,27141
BPatG, 26.10.2004 - 27 W (pat) 105/03 (https://dejure.org/2004,27141)
BPatG, Entscheidung vom 26.10.2004 - 27 W (pat) 105/03 (https://dejure.org/2004,27141)
BPatG, Entscheidung vom 26. Januar 2004 - 27 W (pat) 105/03 (https://dejure.org/2004,27141)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,27141) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 18.06.2018 - 29 W (pat) 17/16
    Es kann letztlich auf sich beruhen, ob der Widerspruch deshalb schon unzulässig ist, denn jedenfalls ist er unbegründet (vgl. zur - verneinten - Frage des Vorrangs der Prüfung der Zulässigkeit vor der Begründetheit eines Widerspruchs BPatG, Beschluss vom 24.02.2005, 27 W (pat) 105/03).
  • BPatG, 20.09.2005 - 27 W (pat) 106/04
    Widerspruchsmarke ist anstelle der nationalen Marke aber nunmehr die mit der nationalen Marke identische Gemeinschaftsmarke der Widersprechenden (offengelassen bei BPatG, Beschl vom 24. Februar 2005, 27 W (pat) 105/03, veröff auf der PAVIS-CD-ROM).
  • BPatG, 18.06.2018 - 29 W (pat) 16/16
    Es kann letztlich auf sich beruhen, ob der Widerspruch deshalb schon unzulässig ist, denn jedenfalls ist er unbegründet (vgl. zur - verneinten - Frage des Vorrangs der Prüfung der Zulässigkeit vor der Begründetheit eines Widerspruchs BPatG, Beschluss vom 24.02.2005, 27 W (pat) 105/03).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht