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BPatG, 26.10.2010 - 24 W (pat) 33/09 |
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Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 97 MarkenG, § 103 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Wasser bewegt uns" - Kollektivmarke - keine Unterscheidungskraft
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 97 MarkenG, § 103 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Wasser bewegt uns" - Kollektivmarke - keine Unterscheidungskraft - rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "Wasser bewegt uns" - Kollektivmarke - keine Unterscheidungskraft
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "Wasser bewegt uns" - Kollektivmarke - keine Unterscheidungskraft
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- EuGH, 12.02.2004 - C-363/99
Koninklijke KPN Nederland
Auszug aus BPatG, 26.10.2010 - 24 W (pat) 33/09
Zwar ist auch das Schutzhindernis der fehlenden Unterscheidungskraft im Hinblick auf die konkret beanspruchten Waren oder Dienstleistungen zu prüfen (vgl. EuGH GRUR 2004, 674, 675 - Rn. 33 - Postkantoor;… GRUR 2010, 534 - Rn. 22 ff. - PRANAHAUS). - EuGH, 12.01.2006 - C-173/04
Deutsche SiSi-Werke / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 7 Absatz …
Auszug aus BPatG, 26.10.2010 - 24 W (pat) 33/09
Kennzeichnungsgepflogenheiten, d. h. hier die bereits erfolgte dienstleistungsbezogene Verwendung einer gleichlautenden (oder ähnlichen) Wortfolge auf Produktgebieten, die denen der Anmeldung mehr oder weniger nahestehen, können daher bei der Beurteilung der Unterscheidungskraft Berücksichtigung finden (vgl. EuGH GRUR 2006, 233, 234 - Rn. 32 ff. - Standbeutel). - BGH, 30.11.1995 - I ZB 32/93
Unterscheidungskraft einer als Kollektivmarke angemeldeten geographischen …
- EuGH, 09.12.2009 - C-494/08
Prana Haus / HABM - Rechtsmittel - Art. 119 der Verfahrensordnung - …
Auszug aus BPatG, 26.10.2010 - 24 W (pat) 33/09
Zwar ist auch das Schutzhindernis der fehlenden Unterscheidungskraft im Hinblick auf die konkret beanspruchten Waren oder Dienstleistungen zu prüfen (…vgl. EuGH GRUR 2004, 674, 675 - Rn. 33 - Postkantoor; GRUR 2010, 534 - Rn. 22 ff. - PRANAHAUS).