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   BPatG, 26.10.2011 - 28 W (pat) 52/11   

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https://dejure.org/2011,17436
BPatG, 26.10.2011 - 28 W (pat) 52/11 (https://dejure.org/2011,17436)
BPatG, Entscheidung vom 26.10.2011 - 28 W (pat) 52/11 (https://dejure.org/2011,17436)
BPatG, Entscheidung vom 26. Januar 2011 - 28 W (pat) 52/11 (https://dejure.org/2011,17436)
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  • BPatG, 23.03.2017 - 30 W (pat) 19/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "Touch Protect" - keine Unterscheidungskraft

    Wenngleich verschiedene Englisch-Lexika den Begriff nur mit der Bedeutung als Verb erfassen, ist auch die substantivische Wortbedeutung von "protect" - und nicht nur "protection" - im Sinn von "Schutz" durch Begriffskombinationen wie z. B. "protect switch" für "Schutzschalter" oder "write protect" für Schreibschutz belegt (so auch BPatG, juris 28 W (pat) 52/11, Beschl. vom 26.10.2011, Rn. 12 - Highprotect; 24 W (pat) 86/04, Rn. 14 - Lotus-Protect; EuG T-565/10, v. 6.3.2012, Highprotect).
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