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   BPatG, 26.10.2016 - 25 W (pat) 42/14   

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https://dejure.org/2016,37184
BPatG, 26.10.2016 - 25 W (pat) 42/14 (https://dejure.org/2016,37184)
BPatG, Entscheidung vom 26.10.2016 - 25 W (pat) 42/14 (https://dejure.org/2016,37184)
BPatG, Entscheidung vom 26. Oktober 2016 - 25 W (pat) 42/14 (https://dejure.org/2016,37184)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "INTERact" - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft und Schutzfähigkeit der zur Eintragung angemeldeten Bezeichnung "INTERact" als Marke

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "INTERact" - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "INTERact" - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (21)

  • BGH, 27.04.2006 - I ZB 96/05

    FUSSBALL WM 2006

    Auszug aus BPatG, 26.10.2016 - 25 W (pat) 42/14
    Denn die Hauptfunktion einer Marke liegt darin, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen zu gewährleisten (vgl. BGH, GRUR 2014, 569 Rn. 10 - HOT; GRUR 2013, 731 Rn. 11 - Kaleido; GRUR 2012, 1143 Rn. 7 - Starsat; GRUR 2012, 270 Rn. 8 - Link economy; GRUR 2010, 1100 Rn. 10 - TOOOR!; GRUR 2010, 825 Rn. 13 - Marlene-Dietrich-Bildnis II; GRUR 2006, 850, 854 Rn. 18 - FUSSBALL WM 2006).

    Dabei kommt es auf die Sicht des normal informierten und angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers im Bereich der einschlägigen Waren und Dienstleistungen (vgl. EuGH, GRUR 2006, 411 Rn. 24 - Matratzen Concord/Hukla; GRUR 2004, 943, 944 Rn. 24 - SAT 2; GRUR 2004, 428 Rn. 30 f. - Henkel; BGH, GRUR 2006, 850 - FUSSBALL WM 2006) zum Zeitpunkt der Anmeldung des Zeichens an (vgl. BGH, GRUR 2013, 1143, 1144 Rn. 15 - Aus Akten werden Fakten; GRUR 2014, 872 Rn. 10 - Gute Laune Drops; GRUR 2014, 482 Rn. 22 - test; EuGH, MarkenR 2010, 439 Rn. 41 - 57 - Flugbörse).

  • EuGH, 04.05.1999 - C-108/97

    Windsurfing Chiemsee

    Auszug aus BPatG, 26.10.2016 - 25 W (pat) 42/14
    Entscheidendes Kriterium für den Ausschluss der Eintragung ist allein die Eignung einer Bezeichnung zur beschreibenden Verwendung (vgl. EuGH GRUR 1999, 723 Rn. 25, 30 - Chiemsee; GRUR 2004, 146, Rn. 31 f. - DOUBLEMINT).
  • BPatG, 11.11.2003 - 27 W (pat) 203/02
    Auszug aus BPatG, 26.10.2016 - 25 W (pat) 42/14
    Abgesehen davon, dass diese Gestaltung bei der phonetischen Wiedergabe nicht zum Tragen kommt und der Schutzbereich der angemeldeten Bezeichnung im Falle einer Schutzgewährung zudem wohl alle üblichen Schreibweisen umfasst und deshalb auch bei der Schutzfähigkeitsbeurteilung entsprechend einzubeziehen ist, handelt sich bei der Schreibweise mit Groß- und Kleinbuchstaben um ein werbeübliches Gestaltungsmittel, das nicht von der beschreibenden Angabe wegführt (so st.Rspr., vgl. auch BGH GRUR 2001, 1153 - anti KALK; BPatG GRUR 1996, 410 - "Color COLLECTION"; Beschluss vom 9.2.2015 - 27 W (pat) 73/14 - AppOtheke; Beschluss vom 11.11.2003 - 27 W (pat) 203/02 - TOP News, die beiden letztgenannten Entscheidungen sind über die Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich).
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