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   BPatG, 26.10.2020 - 26 W (pat) 538/20   

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https://dejure.org/2020,34818
BPatG, 26.10.2020 - 26 W (pat) 538/20 (https://dejure.org/2020,34818)
BPatG, Entscheidung vom 26.10.2020 - 26 W (pat) 538/20 (https://dejure.org/2020,34818)
BPatG, Entscheidung vom 26. Januar 2020 - 26 W (pat) 538/20 (https://dejure.org/2020,34818)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "EASY MÖBEL (IR-Marke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    "EASY MÖBEL" - Als Markenname für Möbel kann die Wortkombination "EASY MÖBEL" nicht geschützt werden, aber für Wohntextilien

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