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   BPatG, 26.11.1997 - 32 W (pat) 200/96   

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https://dejure.org/1997,8006
BPatG, 26.11.1997 - 32 W (pat) 200/96 (https://dejure.org/1997,8006)
BPatG, Entscheidung vom 26.11.1997 - 32 W (pat) 200/96 (https://dejure.org/1997,8006)
BPatG, Entscheidung vom 26. November 1997 - 32 W (pat) 200/96 (https://dejure.org/1997,8006)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenschutz - Markenfähigkeit einer Farbkombination

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR 1998, 1015
 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 22.01.2002 - 33 W (pat) 133/00
    Das Bundespatentgericht folgte in seinen ersten Entscheidungen zu Markenanmeldungen abstrakt bezeichneter Farben im wesentlichen der Rechtsauffassung des Patentamts (vgl zB BPatG GRUR 1996, 881 f. - gelb/schwarz; GRUR 1998, 574 ff. - schwarz/zinkgelb; GRUR 1998, 1015 f., - weiß/zinkgelb; BPatGE 39, 247 ff. - magenta/grau; Beschluß vom 11. Juni 1997 - 32 W (pat) 439/95 - RAL 1004; Beschluß vom 28. Januar 1998 - 32 W (pat) 72/97 - magenta).
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