Rechtsprechung
| BPatG, 26.11.2003 - 26 W (pat) 39/03 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,29290) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 08.07.1999 - I ZB 49/96
Prägende Wirkung des Gesamteindrucks einer Marke
Auszug aus BPatG, 26.11.2003 - 26 W (pat) 39/03
Hiervon ist insbesondere dann auszugehen, wenn eine Kombinationsmarke neben dem dominanten Element glatt beschreibende Bestandteile enthält, die vom Verkehr nicht als selbständig kennzeichnende und den Gesamteindruck prägende Elemente aufgefasst werden, so dass diese Eigenschaft den anderen Zeichenteilen zugemessen wird (vgl dazu BGH WRP 2000, 173 - RAUSCH/ELFI RAUCH;… Ströbele/Hacker MarkenG, 7. Aufl, § 9 Rdnrn 374, 409 mwNachw). - BGH, 15.12.1994 - I ZR 121/92
"Oxygenol II" - Gleichartigkeit von Mitteln zur Desinfektion und …
Auszug aus BPatG, 26.11.2003 - 26 W (pat) 39/03
Zu den maßgeblichen Umständen gehören insbesondere die Ähnlichkeit der Marken und der damit gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen sowie die Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke (vgl EUGH GRUR 1998, 387 - Sabèl/Puma; EUGH GRUR 1995, 216 - Oxygenol II). - EuGH, 11.11.1997 - C-251/95
SABEL
Auszug aus BPatG, 26.11.2003 - 26 W (pat) 39/03
Zu den maßgeblichen Umständen gehören insbesondere die Ähnlichkeit der Marken und der damit gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen sowie die Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke (vgl EUGH GRUR 1998, 387 - Sabèl/Puma; EUGH GRUR 1995, 216 - Oxygenol II).