Rechtsprechung
   BPatG, 26.11.2015 - 25 W (pat) 531/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,36417
BPatG, 26.11.2015 - 25 W (pat) 531/13 (https://dejure.org/2015,36417)
BPatG, Entscheidung vom 26.11.2015 - 25 W (pat) 531/13 (https://dejure.org/2015,36417)
BPatG, Entscheidung vom 26. November 2015 - 25 W (pat) 531/13 (https://dejure.org/2015,36417)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Form einer Schaltmatte (dreidimensionale Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Form einer Schaltmatte (dreidimensionale Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zurückweisung einer Markenanmeldung wegen fehlender Unterscheidungskraft; Beurteilung der Schutzfähigkeit dreidimensionaler Marken; Begriff des Detektors

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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