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   BPatG, 26.11.2015 - 25 W (pat) 532/13   

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https://dejure.org/2015,36418
BPatG, 26.11.2015 - 25 W (pat) 532/13 (https://dejure.org/2015,36418)
BPatG, Entscheidung vom 26.11.2015 - 25 W (pat) 532/13 (https://dejure.org/2015,36418)
BPatG, Entscheidung vom 26. November 2015 - 25 W (pat) 532/13 (https://dejure.org/2015,36418)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Form einer Schaltmatte (dreidimensionale Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft einer dreidimensionalen Marke in Bezug auf die beanspruchten Waren der Klasse 9

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Form einer Schaltmatte (dreidimensionale Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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