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   BPatG, 26.11.2018 - 26 W (pat) 63/16   

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https://dejure.org/2018,46372
BPatG, 26.11.2018 - 26 W (pat) 63/16 (https://dejure.org/2018,46372)
BPatG, Entscheidung vom 26.11.2018 - 26 W (pat) 63/16 (https://dejure.org/2018,46372)
BPatG, Entscheidung vom 26. November 2018 - 26 W (pat) 63/16 (https://dejure.org/2018,46372)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Flatterich (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis - keine übliche Bezeichnung - keine Eignung zur Täuschung - keine bösgläubige Markenanmeldung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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