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   BPatG, 27.01.2015 - 27 W (pat) 5/14   

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https://dejure.org/2015,3085
BPatG, 27.01.2015 - 27 W (pat) 5/14 (https://dejure.org/2015,3085)
BPatG, Entscheidung vom 27.01.2015 - 27 W (pat) 5/14 (https://dejure.org/2015,3085)
BPatG, Entscheidung vom 27. Januar 2015 - 27 W (pat) 5/14 (https://dejure.org/2015,3085)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 50 Abs 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Lönneberga" - kein Freihaltungsbedürfnis

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Markenrechtliche Registrierung der geographischen Bezeichnungen "Lönneberga"; Schutzfähigkeit geographischer Herkunftsangaben

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Lönneberga" - kein Freihaltungsbedürfnis

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Lönneberga (Beschluss vom 27.01.2015, 27 W

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    "Lönneberga" - Schwedischer Ortsname kann als Marke eingetragen werden, weil er wie erfunden klingt

Papierfundstellen

  • GRUR 2015, 900
 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 01.08.2016 - 25 W (pat) 98/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "MITO" - geografische Angabe - Freihaltungsbedürfnis

    Die von der Anmelderin angeführten Entscheidungen des Bundespatentgerichts 29 W (pat) 80/11 - Bronx; 27 W (pat) 5/14 - Lönneberga; 29 W (pat) 34/13 Yukon und 27 W  (pat) 516/14 - Schloss Neubeuern stehen nicht im Widerspruch zu dem oben dargelegten.
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