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   BPatG, 27.01.2021 - 29 W (pat) 508/18   

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https://dejure.org/2021,2715
BPatG, 27.01.2021 - 29 W (pat) 508/18 (https://dejure.org/2021,2715)
BPatG, Entscheidung vom 27.01.2021 - 29 W (pat) 508/18 (https://dejure.org/2021,2715)
BPatG, Entscheidung vom 27. Januar 2021 - 29 W (pat) 508/18 (https://dejure.org/2021,2715)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Unterscheidungskraft als Voraussetzung für Markeneintragungen

 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 30.06.2021 - 29 W (pat) 515/19
    Sie dienen z.B. für Aussteller auf Veranstaltungen/Messen als Forum, um ihre Ideen zu präsentieren, für die Interessenten/Besucher als Informationsplattform (zu themenbezogenen Angaben bei Messen siehe u. a.: BPatG, Beschluss vom 27.01.2021, 29 W (pat) 508/18 - Die Getränke Könner; Beschluss vom 23.06.2015, 29 W (pat) 582/12 - Managing Trust; Beschluss vom 25.02.2015, 29 W (pat) 54/14 - Produkte suchen Produzenten; Beschluss vom 11.09.2013, 29 W (pat) 544/12 - WoMenPower; Beschluss vom 08.02.2012, 29 W (pat) 535/10 - MicroNanoTec).

    Die Angabe der Branche ist für den Werbetreibenden ein entscheidendes Auswahlkriterium, weil damit die Zielgruppe besser erreicht werden kann (vgl. BPatG, Beschluss vom 20.01.2015, 29 W (pat) 122/12 - akku-net; Beschluss vom 27.01.2021, 29 W (pat) 508/18 - Die Getränke Könner).

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