Rechtsprechung
   BPatG, 27.02.2002 - 29 W (pat) 346/00   

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https://dejure.org/2002,20763
BPatG, 27.02.2002 - 29 W (pat) 346/00 (https://dejure.org/2002,20763)
BPatG, Entscheidung vom 27.02.2002 - 29 W (pat) 346/00 (https://dejure.org/2002,20763)
BPatG, Entscheidung vom 27. Februar 2002 - 29 W (pat) 346/00 (https://dejure.org/2002,20763)
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Volltextveröffentlichungen (3)




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Wird zitiert von ... (7)  

  • BPatG, 20.01.2015 - 29 W (pat) 122/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "akku-net" - keine Unterscheidungskraft

    Daneben ist "net" - entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin - durch umfangreiche entsprechende Benutzung als (beschreibender) Hinweis auf das Internet, aber auch allgemein für "Netz" bekannt und in den deutschen Sprachraum als Kurzwort für "Internet" eingegangen (st. Rspr., BPatG, Beschluss vom 14.11.2002, 25 W (pat) 189/01 - BeautyNet; Beschluss vom 27.02.2002, 29 W (pat) 346/00 - BOSnet; Beschluss vom 24.07.2001, 27 W (pat) 93/00 - AGRARNET.de; Beschluss vom 28.06.2001, 25 W (pat) 17/01 - HealthNet; Beschluss vom 26.09.1997, 33 W (pat) 22/97 - GASTRONET; vgl. auch HABM, Beschluss vom 27.11.2002, R1028/01-3 - BIKENET).
  • BPatG, 26.07.2007 - 24 W (pat) 296/04
    PROMA, 29 W (pat) 346/00 "BOSnet").
  • BPatG, 13.03.2007 - 24 W (pat) 296/04
    Zutreffend hat die Markenabteilung den in der Marke enthaltenen, dem Wort "Stadt" nachgestellten Wortbestandteil "Net" als einen bereits zum Eintragungszeitpunkt bekannten Ausdruck für ein Netzwerk, insbesondere aber als Synonym für das Internet beurteilt (vgl. BPatG PAVIS PROMA, 30 W (pat) 36/00 "MEDIANET"; PAVIS PROMA, 27 W (pat) 93/00 "AGRARNET.de"; PAVIS PROMA, 29 W (pat) 346/00 "BOSnet").
  • BPatG, 29.07.2008 - 29 W (pat) 145/06
    MeshNet (BPatG 30 W (pat) 11/94); GlobalNet (BPatG 29 W (pat) 163/99); MEDIANET (BPatG 30 W (pat) 36/00); RadioNet (BPatG 29 W (pat) 252/00); AccessNet (BPatG 27 W (pat) 318/00); BOSnet (BPatG 29 W (pat) 346/00); STORAGENET.
  • BPatG, 29.04.2003 - 24 W (pat) 215/01
    Das Zeichen ist analog ähnlichen Bezeichnungen für Netze einer bestimmten Fachrichtung oder eines bestimmten Themenkreises gebildet (vgl. Entscheidungen zu vergleichbar gebildeten Zeichen HABM R 209/98-3 "PHARMWEB"; BPatG 27 W (pat) 93/00 "AGRARNET.de"; 29 W (pat) 346/00 "BOSnet"; 33 W (pat) 22/97 "GASTRONET"; Zusammenfassung jeweils veröffentlicht auf PAVIS PROMA CD-ROM).
  • BPatG, 20.01.2003 - 30 W (pat) 68/02
    Wie der letztgenannte Begriff zeigt, entspricht es einer sprachüblichen Tendenz auch und insbesondere im Computerbereich, Einzelbegriffe zu verkürzen und diese zu einem neuen Gesamtbegriff zusammenzuführen (BPatG in ständiger Rechtsprechung, vgl zuletzt PAVIS PROMA, Kliems, 27 W (pat) 93/00 - AGRARNET.de; 29 W (pat) 346/00 - BOSnet; 30 W (pat) 36/00 - MEDIANET; 29 W (pat) 389/00 - OrderNet; 29 W (pat) 252/00 - RadioNet; 27 W (pat) 77/00 - WORLDNET).
  • BPatG, 16.11.2004 - 24 W (pat) 229/01
    Im Hinblick auf die oben genannten gängigen Wortzusammensetzungen mit dem Kürzel "BOS" sowie auch vor dem Hintergrund der geplanten Umstellung des BOS-Funks auf Digitalfunk und der insoweit beabsichtigten Erstellung eines Digitalfunknetzes für den Nutzerkreis der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (vgl hierzu die dem Anmelder übersandte Internet-Seite "Ausbildung BOS-Sprechfunk (Inhalt): 8 - Zukunft des BOS-Funks - Umstellung auf Digitalfunk"; sowie auch das von dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) im Rahmen der Ausschreibung für eine "Kryptokomponente für den digitalen BOS Funk" im Internet unter www.bsi.de/ausschr/einkauf/bos/index.htm veröffentlichte Dokument "BOS-digital Funktechnischen Anforderungen an das digitale BOS Netz zur Realisierung einer Endezu-Ende Verschlüsselung") liegt es insbesondere für die hier beteiligten, einschlägig informierten Verkehrskreise nahe, die Wortbestandteile "BOS net" als gesamtbegriffliche Einheit iSv "BOS Netz" aufzufassen, also iS eines (Telekommunikations-)Netzes für die Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (vgl hierzu auch die Entscheidung des 29. Senats des Bundespatentgerichts vom 27. Februar 2002, 29 W (pat) 346/00 betreffend die Zurückweisung der parallele Markenanmeldung "BOSnet" des Anmelders).In dem dazwischenstehenden @-Zeichen ist, wie der Anmelder selbst vorträgt, nicht die Präposition "at" zu sehen, sondern das allgemeine Symbol für den elektronischen Datenaustausch und damit ein Hinweis auf die Art des Netzes als eines für den elektronischen Datenaustausch.
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