Rechtsprechung
   BPatG, 27.02.2003 - 25 W (pat) 197/02   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,27840
BPatG, 27.02.2003 - 25 W (pat) 197/02 (https://dejure.org/2003,27840)
BPatG, Entscheidung vom 27.02.2003 - 25 W (pat) 197/02 (https://dejure.org/2003,27840)
BPatG, Entscheidung vom 27. Februar 2003 - 25 W (pat) 197/02 (https://dejure.org/2003,27840)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,27840) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 23.04.2015 - 25 W (pat) 518/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "ColorDERM (Wort-Bild-Marke)/DERMACOLOR

    Der englischsprachige und romanische Zeichenbestandteil "COLOR", der im Hinblick auf deutsche Lehnwörter wie "kolorieren" oder "Koloration" ohne weiteres in seiner Bedeutung Farbe verstanden wird, ist seit langem auch Gegenstand umfangreicher inländischer Verwendung insbesondere für kosmetische Mittel zum Färben von Haaren bzw. zur Veränderung der Hautfarbe, z. B. als Puder, Rouge oder Lippenstift (vgl. Anlagen 1 - 3 zum gerichtlichen Hinweis vom 21. Januar 2015: "Face Color", "Lip Color" oder Hair Color"; s. BPatG, Beschl. v. 24.1.2001, 24 W (pat) 117/99 - GLOSS COLOR; Beschl. v. 27.2.2003, 25 W (pat) 197/02 - Effect Color).
  • BPatG, 15.12.2010 - 26 W (pat) 152/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "Info Network" - Unterscheidungskraft -kein

    Die Getrenntschreibung beider Wortbestandteile hat dabei lediglich die Funktion eines werbeüblichen Stilmittels und führt nicht dazu, dass der Sinngehalt der angemeldeten Wortkombination über die Bedeutung der Summe seiner Bestandteile "Info" und "Network" hinausginge (vgl. BPatG PAVIS PROMA 32 W (pat) 20/05 - Der Frauen-Versteher; BPatG 32 W (pat) 4/04 - Knusper Allerlei; BPatG 25 W (pat) 197/02 - Effect Color, jeweils PAVIS PROMA).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht