Rechtsprechung
   BPatG, 27.02.2013 - 26 W (pat) 96/12   

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https://dejure.org/2013,6217
BPatG, 27.02.2013 - 26 W (pat) 96/12 (https://dejure.org/2013,6217)
BPatG, Entscheidung vom 27.02.2013 - 26 W (pat) 96/12 (https://dejure.org/2013,6217)
BPatG, Entscheidung vom 27. Februar 2013 - 26 W (pat) 96/12 (https://dejure.org/2013,6217)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 37 Abs 1 MarkenG, § 107 MarkenG, § 113 MarkenG, Art 5 Abs 1 MAbk Madrid
    Markenbeschwerdeverfahren - "SELECTIVE/LINE (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "SELECTIVE/LINE (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Unterscheidungskraft der internationalen Wortmarke "SELECTIVE/LINE" für Waren und Dienstleistungen aus dem Bereich Printmedien, Flaschen und andere Glaswaren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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