Rechtsprechung
   BPatG, 27.02.2013 - 28 W (pat) 533/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,28810
BPatG, 27.02.2013 - 28 W (pat) 533/11 (https://dejure.org/2013,28810)
BPatG, Entscheidung vom 27.02.2013 - 28 W (pat) 533/11 (https://dejure.org/2013,28810)
BPatG, Entscheidung vom 27. Februar 2013 - 28 W (pat) 533/11 (https://dejure.org/2013,28810)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,28810) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 119 MarkenG, § 124 MarkenG, § 114 MarkenG, § 43 Abs 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "LS (Wort-Bild-Marke, IR-Marke)/LS (Wort-Bild-Marke, IR-Marke)" - zur rechtserhaltenden Benutzung und zur Form der Benutzung - zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - teilweise Verwechslungsgefahr

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Markenrechtliche Verwechselungsgefahr bei Vorliegen einer absoluten Produktunähnlichkeit

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "LS (Wort-Bild-Marke, IR-Marke)/LS (Wort-Bild-Marke, IR-Marke)" - zur rechtserhaltenden Benutzung und zur Form der Benutzung - zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - teilweise Verwechslungsgefahr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "LS (Wort-Bild-Marke, IR-Marke)/LS (Wort-Bild-Marke, IR-Marke)" - zur rechtserhaltenden Benutzung und zur Form der Benutzung - zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - teilweise Verwechslungsgefahr

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht