Rechtsprechung
   BPatG, 27.02.2013 - 28 W (pat) 609/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,7023
BPatG, 27.02.2013 - 28 W (pat) 609/11 (https://dejure.org/2013,7023)
BPatG, Entscheidung vom 27.02.2013 - 28 W (pat) 609/11 (https://dejure.org/2013,7023)
BPatG, Entscheidung vom 27. Februar 2013 - 28 W (pat) 609/11 (https://dejure.org/2013,7023)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 37 Abs 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "EURODROVE" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis -

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "EURODROVE" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis -

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft des Wortzeichens "EURODRIVE"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 30.07.2018 - 26 W (pat) 512/16
    Auch die vergleichbaren Marken "EURODRIVE" (BPatG 28 W (pat) 609/11), "derma fit" (24 W (pat) 124/06), "drink & fun".

    e) Bei der Wortmarke "EURODRIVE" (BPatG 28 W (pat) 609/11) fehlte jedenfalls dem Bestandteil "EURO" in Bezug auf die beanspruchten Antriebe jegliche beschreibende Bedeutung, weil dieses Kürzel weder für in Europa hergestellte Produkte noch für europäische Normen oder Standards gebräuchlich ist.

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