Rechtsprechung
| BPatG, 27.02.2014 - 30 W (pat) 8/13 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 10 MarkenG, § 50 Abs 1 MarkenG, § 50 Abs 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "meso Body Therapy (Wort-Bild-Marke)" - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft - keine bösgläubige Markenanmeldung - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "meso Body Therapy (Wort-Bild-Marke)" - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft - keine bösgläubige Markenanmeldung
- Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unterscheidungskraft und Schutzfähigkeit der eingetragenen Wortmarke und Bildmarke "meso Body Therapie" und "meso Lift"
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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