Rechtsprechung
| BPatG, 27.02.2018 - 27 W (pat) 44/15 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verwechslungsgefahr der angemeldeten Wortmarke "YAYALOVE" mit der eingetragenen Wortmarke "YAYA"
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "YAYALOVE/YAYA (Unionsmarke)" - zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität und -ähnlichkeit - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung - keine Verwechslungsgefahr mit weiteren Sinne
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BPatG, 26.04.2021 - 26 W (pat) 522/19 Im Übrigen habe das BPatG in der Entscheidung zu "YAYALOVE/YAYA (Beschl. v. 27. Februar 2018 - 27 W (pat) 44/15) den Begriff "LOVE" selbst für Reizwäsche als eine nicht unmittelbar beschreibende Angabe angesehen.
b) Abgesehen davon, dass das BPatG im zitierten Beschluss vom 27. Februar 2018 zum Kollisionsverfahren "YAYALOVE/YAYA" (27 W (pat) 44/15) im Ergebnis ebenfalls von einer Kennzeichnungsschwäche des Bestandteils "LOVE" wegen seiner häufig anpreisenden Verwendung ausging, ist die schlagwortartige Wortkombination "LIQUID LOVE" mit dem ohne weiteres verständlichen Gesamtbegriff "flüssige Liebe" als werblich anpreisende Umschreibung von Getränken nicht mit dem Fantasiebegriff "YAYALOVE" vergleichbar.