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   BPatG, 27.03.2003 - 25 W (pat) 98/02   

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https://dejure.org/2003,24972
BPatG, 27.03.2003 - 25 W (pat) 98/02 (https://dejure.org/2003,24972)
BPatG, Entscheidung vom 27.03.2003 - 25 W (pat) 98/02 (https://dejure.org/2003,24972)
BPatG, Entscheidung vom 27. März 2003 - 25 W (pat) 98/02 (https://dejure.org/2003,24972)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 09.02.2004 - 25 W (pat) 210/02
    Von diesen tatsächlichen Erwägungen abgesehen, kann - wie auch der Bundesgerichtshof wiederholt in seiner Rechtsprechung ausdrücklich betont hat (vgl. BGH WRP 2003, 1353, 1355 [BGH 20.03.2003 - I ZR 60/01] - AntiVir/AmtiVirus) - bei der Prüfung der Verwechslungsgefahr auch aus Rechtsgründen nicht entscheidend auf diese Übereinstimmungen abgestellt werden, wenn auch kennzeichnungsschwache oder schutzunfähige Elemente zur Prägung des Gesamteindrucks beitragen und nicht vornehe-rein unberücksichtigt bleiben dürfen (vgl. hierzu Ströbele/Hacker MarkenG, 7. Aufl. § 9 Rdn 331 m.w.N.; PAVIS PROMA, Kliems, BPatG 25 W (pat) 98/02 - ANTILAX # ANTISTASX).
  • BPatG, 18.09.2003 - 25 W (pat) 210/02
    Von diesen tatsächlichen Erwägungen abgesehen, kann - wie auch der Bundesgerichtshof wiederholt in seiner Rechtsprechung ausdrücklich betont hat (vgl BGH WRP 2003, 1353, 1355 - AntiVir/AmtiVirus) - bei der Prüfung der Verwechslungsgefahr auch aus Rechtsgründen nicht entscheidend auf diese Übereinstimmungen abgestellt werden, wenn auch kennzeichnungsschwache oder schutzunfähige Elemente zur Prägung des Gesamteindrucks beitragen und nicht vorneherein unberücksichtigt bleiben dürfen (vgl hierzu Ströbele/Hacker MarkenG, 7. Aufl § 9 Rdn 331 mwN; PAVIS PROMA, Kliems, BPatG 25 W (pat) 98/02 - ANTILAX # ANTISTASX).
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