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   BPatG, 27.03.2003 - 25 W (pat) 98/02   

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https://dejure.org/2003,24972
BPatG, 27.03.2003 - 25 W (pat) 98/02 (https://dejure.org/2003,24972)
BPatG, Entscheidung vom 27.03.2003 - 25 W (pat) 98/02 (https://dejure.org/2003,24972)
BPatG, Entscheidung vom 27. März 2003 - 25 W (pat) 98/02 (https://dejure.org/2003,24972)
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 09.02.2004 - 25 W (pat) 210/02
    Von diesen tatsächlichen Erwägungen abgesehen, kann - wie auch der Bundesgerichtshof wiederholt in seiner Rechtsprechung ausdrücklich betont hat (vgl. BGH WRP 2003, 1353, 1355 [BGH 20.03.2003 - I ZR 60/01] - AntiVir/AmtiVirus) - bei der Prüfung der Verwechslungsgefahr auch aus Rechtsgründen nicht entscheidend auf diese Übereinstimmungen abgestellt werden, wenn auch kennzeichnungsschwache oder schutzunfähige Elemente zur Prägung des Gesamteindrucks beitragen und nicht vornehe-rein unberücksichtigt bleiben dürfen (vgl. hierzu Ströbele/Hacker MarkenG, 7. Aufl. § 9 Rdn 331 m.w.N.; PAVIS PROMA, Kliems, BPatG 25 W (pat) 98/02 - ANTILAX # ANTISTASX).
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