Rechtsprechung
   BPatG, 27.03.2008 - 24 W (pat) 93/05   

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https://dejure.org/2008,27286
BPatG, 27.03.2008 - 24 W (pat) 93/05 (https://dejure.org/2008,27286)
BPatG, Entscheidung vom 27.03.2008 - 24 W (pat) 93/05 (https://dejure.org/2008,27286)
BPatG, Entscheidung vom 27. März 2008 - 24 W (pat) 93/05 (https://dejure.org/2008,27286)
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 04.02.2010 - 25 W (pat) 132/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "St. Lucia" - keine geographische Herkunftsangabe -

    Für eine fehlende Schutzfähigkeit der angemeldeten Marke spricht auch nicht die von der Markenstelle zitierte Entscheidung 24 W (pat) 93/05 - MONZA.
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