Rechtsprechung
| BPatG, 27.03.2017 - 25 W (pat) 120/14 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Evangelische Bank Deutschlands" - Unterscheidungskraft - rewis.io
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Markenbeschwerdeverfahren - "Evangelische Bank Deutschlands" - Unterscheidungskraft
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4)
- BPatG, 27.03.2017 - 25 W (pat) 12/15
Markenbeschwerdeverfahren - "Evangelische Bank" - Unterscheidungskraft
Wegen der weiteren Einzelheiten wird auf die angefochtenen Beschlüsse der Markenstelle, die Schriftsätze der Anmelderin, den Ladungszusatz des Senats im Parallelverfahren 25 W (pat) 120/14 vom 24. November 2016 einschließlich der Rechercheergebnisse und den übrigen Akteninhalt verwiesen.Entsprechende Bankinstitute gibt es in nicht geringer Anzahl, so dass der Verkehr an die Existenz konfessionell geprägter bzw. mit Konfessionsgemeinschaften verbundener Banken gewöhnt ist (auf die mit der Ladung zur mündlichen Verhandlung im Parallelverfahren 25 W (pat) 120/14 vom 24. November 2016 übersandten Rechercheergebnisse des Senats wird insoweit Bezug genommen).
- BPatG, 27.03.2017 - 25 W (pat) 13/15
Markenbeschwerdeverfahren - "Evangelische Kirchenbank" - Unterscheidungskraft
Wegen der weiteren Einzelheiten wird auf die angefochtenen Beschlüsse der Markenstelle, die Schriftsätze der Anmelderin, den Ladungszusatz des Senats im Parallelverfahren 25 W (pat) 120/14 vom 24. November 2016 einschließlich der Rechercheergebnisse und den übrigen Akteninhalt verwiesen.Entsprechende Bankinstitute gibt es in nicht geringer Anzahl, so dass der Verkehr an die Existenz konfessionell geprägter bzw. mit Konfessionsgemeinschaften verbundener Banken gewöhnt ist (auf die mit der Ladung zur mündlichen Verhandlung im Parallelverfahren 25 W (pat) 120/14 vom 24. November 2016 übersandten Rechercheergebnisse des Senats wird insoweit Bezug genommen).
- BPatG, 27.03.2017 - 25 W (pat) 11/15
Markenbeschwerdeverfahren - "EBD Evangelische Bank Deutschlands" - …
Wegen der weiteren Einzelheiten wird auf die angefochtenen Beschlüsse der Markenstelle, die Schriftsätze der Anmelderin, den Ladungszusatz des Senats im Parallelverfahren 25 W (pat) 120/14 vom 24. November 2016 einschließlich der Rechercheergebnisse und den übrigen Akteninhalt verwiesen. - BPatG, 27.03.2017 - 25 W (pat) 10/15
Markenbeschwerdeverfahren - "EB Evangelische Bank" - Unterscheidungskraft
Wegen der weiteren Einzelheiten wird auf die angefochtenen Beschlüsse der Markenstelle, die Schriftsätze der Anmelderin, den Ladungszusatz des Senats im Parallelverfahren 25 W (pat) 120/14 vom 24. November 2016 einschließlich der Rechercheergebnisse und den übrigen Akteninhalt verwiesen.