Rechtsprechung
   BPatG, 27.03.2017 - 26 W (pat) 522/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,11137
BPatG, 27.03.2017 - 26 W (pat) 522/14 (https://dejure.org/2017,11137)
BPatG, Entscheidung vom 27.03.2017 - 26 W (pat) 522/14 (https://dejure.org/2017,11137)
BPatG, Entscheidung vom 27. März 2017 - 26 W (pat) 522/14 (https://dejure.org/2017,11137)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,11137) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "FAVORIT" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • damm-legal.de

    Die Wortmarke "FAVORIT" kann von einem Energieversorger eingetragen werden

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "FAVORIT" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Die Wortmarke "FAVORIT" kann von einem Energieversorger eingetragen werden

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • BPatG, 24.10.2018 - 26 W (pat) 41/17
    Das Anmeldezeichen sei mit der Wortmarke "FAVORIT" vergleichbar (BPatG 26 W (pat) 522/14), weil es auch hier einer weiteren Konkretisierung bedürfe, was mit "Sportsfreund" gemeint sei.

    h) Soweit die Anmelderin auf die Entscheidung des Senats zum Wortzeichen "FAVORIT" (26 W (pat) 522/14) verweist, fehlt auch hier die Vergleichbarkeit mit der vorliegenden Fallkonstellation.

  • BPatG, 29.07.2019 - 26 W (pat) 559/17
    Im Sport erhält der Teilnehmer an einem Wettbewerb mit den größten Aussichten auf den Sieg diese Bezeichnung (vgl. Brockhaus, Enzyklopädie, Band 9, 21. Aufl., Stichwort: Favorit; DUDEN, Das große Fremdwörterbuch, 4. Aufl., Stichwort: Favorit; BPatG 26 W (pat) 522/14 - FAVORIT, s. Anlage 4 zum gerichtlichen Hinweis).

    Im Gegensatz zu ähnlichen Entscheidungen des BPatG fehlt hier nicht jeglicher Bezug zu den als Favorit zu qualifizierenden Waren, denn ein zusätzlicher die Person oder Sache konkretisierender Begriff, wie hier "TEA", verdeutlicht, welches Produkt bevorzugt wird (BPatG 29 W (pat) 203/92 - FAVOURITE; 32 W (pat) 75/02 - My favourite music; 25 W (pat) 97/06 - myfavorite; 26 W (pat) 522/14 - FAVORIT).

  • BPatG, 16.01.2018 - 29 W (pat) 532/16
    Denn nach aktueller Rechtsprechung ist Gegenstand der Prüfung im Eintragungsverfahren stets das Zeichen in seiner angemeldeten Form; es dürfen daher bei der Beurteilung der Schutzfähigkeit keine zusätzlichen Angaben oder sonstigen Ergänzungen - auch im Rahmen eines möglichen Benutzungszusammenhangs - hinzugedacht werden (vgl. BGH a. a. O. Rn. 24,25 - OUI; a. a. O. Rn. 22, 23 - for you; GRUR 2011, 65 Rn. 10, 17 - Buchstabe T mit Strich; BPatG, Beschluss vom 18.08.2017, 29 W (pat) 523/15 - Glanzlicht; Beschluss vom 27.03.2017, 26 W (pat) 522/14 - FAVORIT; s. auch Ströbele in Ströbele/Hacker/Thiering, MarkenG, 12. Auflage, § 8 Rn. 36 ff und 134).
  • BPatG, 18.08.2017 - 29 W (pat) 523/15

    Eintragungsfähigkeit der Bezeichung "Glanzlicht" für Waren u. Dienstleistungen

    Gesamtheit Gegenstand der Prüfung im Eintragungsverfahren ist (BGH GRUR 2011, 65 Rdnr. 10 - Buchstabe T mit Strich; vgl. auch BPatG, Beschluss vom 27. März 2017, 26 W (pat) 522/14 - FAVORIT).
  • BPatG, 14.06.2018 - 30 W (pat) 523/17
    Der Verkehr wird es nicht stets als solches - mithin als übliche Floskel - verstehen (BPatG, 26 W (pat) 522/14 - FAVORIT).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht