Rechtsprechung
   BPatG, 27.04.2010 - 33 W (pat) 106/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,11329
BPatG, 27.04.2010 - 33 W (pat) 106/08 (https://dejure.org/2010,11329)
BPatG, Entscheidung vom 27.04.2010 - 33 W (pat) 106/08 (https://dejure.org/2010,11329)
BPatG, Entscheidung vom 27. April 2010 - 33 W (pat) 106/08 (https://dejure.org/2010,11329)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    "XtraCheck" ist als Marke für Computer und Werbung nicht eintragbar

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Mangels Unterscheidungskraft "XtraCheck" als Marke nicht eintragungsfähig




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Wird zitiert von ... (3)  

  • BPatG, 27.04.2010 - 33 W (pat) 107/08

    Markenbeschwerdeverfahren - "XtraPin" - Freihaltungsbedürfnis - keine

    Parallelverfahren: 33 W (pat) 106/08.
  • BPatG, 20.06.2013 - 25 W (pat) 507/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Xtra Klimaplatte (Wort-Bild-Marke)" - keine

    Beispielhaft werden hier drei Entscheidungen genannt: "XtraPin" (Beschluss vom 27.4.2010, 33 W (pat) 107/08); "XtraRoaming" (Beschluss vom 24.9.2003, 29 W (pat) 225/01); "XtraCheck" (Beschluss vom 27.4.2010, 33 W (pat) 106/08) [die vorgenannten Beschlüsse sind der Anmelderin als Kurzfassungen bzw. in vollständiger Form mit Ladungshinweis vom 22./23. April 2013 als Anlage 4 bzw. Anlage 5 übersandt worden, Bl. 32-34 dA.
  • BPatG, 29.03.2011 - 27 W (pat) 234/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "check your risk" - keine Unterscheidungskraft

    Der Gebrauch in der deutschen Sprache ist sowohl in der Einzelform als auch als Wortbestandteil in Wortkombinationen durchaus üblich (vgl. EuG GRUR Int. 2009, 128 - PharmaCheck; Beschluss vom 27. April 2010, Az.: 33 W (pat) 106/08, BeckRS 2010, 11275 - Xtracheck m. w. Nachw.; BPatG, Beschluss vom 7. Oktober 2008, Az.: 25 W (pat) 3/07, BeckRS 2009, 06609 - Visioncheck; vgl. hierzu auch "Sicherheitscheck", "Gesundheitscheck", "abchecken" und weitere Beispiele aus: Anglizismen Wörterbuch 2001).
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