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   BPatG, 27.04.2010 - 33 W (pat) 107/08   

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https://dejure.org/2010,11487
BPatG, 27.04.2010 - 33 W (pat) 107/08 (https://dejure.org/2010,11487)
BPatG, Entscheidung vom 27.04.2010 - 33 W (pat) 107/08 (https://dejure.org/2010,11487)
BPatG, Entscheidung vom 27. April 2010 - 33 W (pat) 107/08 (https://dejure.org/2010,11487)
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Volltextveröffentlichungen (6)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    "XtraPin" als Marke für IT-Bereich nicht eintragbar

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Keine Eintragungsfähigkeit der Marke "XtraPin" für IT-Bereich

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 27.04.2010 - 33 W (pat) 106/08

    Markenbeschwerdeverfahren - "XtraCheck" - Freihaltungsbedürfnis - keine

    Parallelverfahren: 33 W (pat) 107/08.
  • BPatG, 20.06.2013 - 25 W (pat) 507/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Xtra Klimaplatte (Wort-Bild-Marke)" - keine

    Beispielhaft werden hier drei Entscheidungen genannt: "XtraPin" (Beschluss vom 27.4.2010, 33 W (pat) 107/08); "XtraRoaming" (Beschluss vom 24.9.2003, 29 W (pat) 225/01); "XtraCheck" (Beschluss vom 27.4.2010, 33 W (pat) 106/08) [die vorgenannten Beschlüsse sind der Anmelderin als Kurzfassungen bzw. in vollständiger Form mit Ladungshinweis vom 22./23. April 2013 als Anlage 4 bzw. Anlage 5 übersandt worden, Bl. 32-34 dA.
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