Rechtsprechung
   BPatG, 27.04.2011 - 26 W (pat) 60/10   

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https://dejure.org/2011,30192
BPatG, 27.04.2011 - 26 W (pat) 60/10 (https://dejure.org/2011,30192)
BPatG, Entscheidung vom 27.04.2011 - 26 W (pat) 60/10 (https://dejure.org/2011,30192)
BPatG, Entscheidung vom 27. April 2011 - 26 W (pat) 60/10 (https://dejure.org/2011,30192)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 107 MarkenG, § 113 MarkenG, § 124 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "NucNet (IR-Marke)" - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zeichen "NucNet" ist freihaltebedürftig und ohne Unterscheidungskraft; Freihaltebedürfnis und Unterscheidungskraft für das Zeichen "NucNet"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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