Rechtsprechung
   BPatG, 27.04.2017 - 25 W (pat) 46/17   

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https://dejure.org/2017,15419
BPatG, 27.04.2017 - 25 W (pat) 46/17 (https://dejure.org/2017,15419)
BPatG, Entscheidung vom 27.04.2017 - 25 W (pat) 46/17 (https://dejure.org/2017,15419)
BPatG, Entscheidung vom 27. April 2017 - 25 W (pat) 46/17 (https://dejure.org/2017,15419)
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 26.04.2018 - 25 W (pat) 596/17
    Das Wort "shape", aber auch die angemeldete Wortfolge "shape up", werden im Fitnessbereich in diesem produktbeschreibenden Sinne häufig verwendet (auf die mit dem Ladungszusatz vom 5. März 2018 übersandten Rechercheunterlagen des Senats wird insoweit Bezug genommen; vgl. hierzu auch: BPatG, Beschluss vom 27. April 2017, Az. 25 W (pat) 46/17 - GET IN SHAPE, die Entscheidung ist über die Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich).
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