Rechtsprechung
| BPatG, 27.05.2003 - 27 W (pat) 73/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- EuGH, 29.09.1998 - C-39/97
Canon
Auszug aus BPatG, 27.05.2003 - 27 W (pat) 73/02
Die Gefahr von Verwechslungen ist von mehreren Komponenten abhängig, die miteinander in Wechselbeziehung stehen, und zwar insbesondere von der Ähnlichkeit oder Identität der Marken, der Ähnlichkeit oder Identität der von ihnen erfassten Waren und der Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke (EuGH GRUR 1998, 922, 923 - Canon; MarkenR 1999, 236, 239 - Lloyd/Loints), wobei bei der Beurteilung der Ähnlichkeit der Marken auf einen durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher abzustellen ist, dessen Aufmerksamkeit je nach Art der betreffenden Waren unterschiedlich hoch sein kann (…EuGH MarkenR 1999 aaO, RdNr 26). - BGH, 08.07.1999 - I ZB 49/96
Prägende Wirkung des Gesamteindrucks einer Marke
Auszug aus BPatG, 27.05.2003 - 27 W (pat) 73/02
Dies schließt nicht aus, dass einem einzelnen Zeichenbestandteil eine selbständig kennzeichnende Stellung zukommt und er die gesamte Marke in der Weise prägt, dass die weiteren Bestandteile für den Verkehr in einer Weise zurücktreten, dass sie für den Gesamteindruck vernachlässigt werden können (st Rspr, vgl BGH NJW-RR 2000, 421 ff - RAUSCH/ELFI RAUCH mwN). - EuGH, 22.06.1999 - C-342/97
Lloyd Schuhfabrik Meyer
Auszug aus BPatG, 27.05.2003 - 27 W (pat) 73/02
Die Gefahr von Verwechslungen ist von mehreren Komponenten abhängig, die miteinander in Wechselbeziehung stehen, und zwar insbesondere von der Ähnlichkeit oder Identität der Marken, der Ähnlichkeit oder Identität der von ihnen erfassten Waren und der Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke (EuGH GRUR 1998, 922, 923 - Canon; MarkenR 1999, 236, 239 - Lloyd/Loints), wobei bei der Beurteilung der Ähnlichkeit der Marken auf einen durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher abzustellen ist, dessen Aufmerksamkeit je nach Art der betreffenden Waren unterschiedlich hoch sein kann (…EuGH MarkenR 1999 aaO, RdNr 26). - BGH, 01.10.1998 - I ZB 28/96
Lions
Auszug aus BPatG, 27.05.2003 - 27 W (pat) 73/02
Sein charakteristisches, die Vorstellung von italienischer Mode hervorrufendes Gepräge erhält er erst durch klangvollen typisch italienischen Vornamen Francesco (…vgl auch BGH aaO - ELFI RAUCH/RAUSCH; GRUR 1999, 241, 244 -Lions).
- BPatG, 29.10.2013 - 27 W (pat) 72/12
Manuel Luciano/Luciano - Markenbeschwerdeverfahren - "Manuel Luciano/Luciano" - …
Das Publikum ist auf diesem Gebiet mit Markennamen, die Vor- und Zunamen umfassen und häufig auf einer stilprägenden Person oder einer bezeichnenden Kunstfigur beruhen, vertraut (…BGH a.a.O. Rn. 35 - Patric Lions;… BPatG a.a.O. - Ada Grimaldi; BPatG v. 27.05.2002, 27 W (pat) 73/02 - Mori/Francesco Morri).