Rechtsprechung
| BPatG, 27.05.2014 - 27 W (pat) 32/11 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Licht-Focus/FOCUS/FOCUS/FOCUS (Gemeinschaftsmarke)" - zur Kennzeichnungskraft - teilweise Dienstleistungsidentität - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine mittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verwechslungsgefahr der eingetragenen Wortmarke "Licht-Focus" mit der prioritätsälteren Wortmarke "FOCUS"
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "Licht-Focus/FOCUS/FOCUS/FOCUS (Gemeinschaftsmarke)" - zur Kennzeichnungskraft - teilweise Dienstleistungsidentität - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine mittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Markenbeschwerdeverfahren - "Licht-Focus/FOCUS/FOCUS/FOCUS (Gemeinschaftsmarke)" - zur Kennzeichnungskraft - teilweise Dienstleistungsidentität - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine mittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr im