Rechtsprechung
| BPatG, 27.05.2019 - 27 W (pat) 552/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "DER POTT KOCHT" - fehlende Unterscheidungskraft - Wolters Kluwer
Schutzfähigkeit der Wortmarke "DER POTT KOCHT"
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "DER POTT KOCHT" - fehlende Unterscheidungskraft
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)