Rechtsprechung
| BPatG, 27.06.2000 - 24 W (pat) 280/99 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,22879) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BPatG, 26.01.2005 - 29 W (pat) 254/02 Dies belegen Beispiele auch aus bekannten Unternehmen wie L'Oreal, Procter & Gamble etc. (BPatG 24 W (pat) 49/98 - Paradies/ La Paradisa; 24 W (pat) 280/99 - Pesona/ Rexona;… Richter/ Stoppel, Die Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen, 12. Aufl., S. 166, 357).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.