Rechtsprechung
   BPatG, 27.06.2012 - 29 W (pat) 22/11   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 3 MarkenG, § 50 Abs 1 MarkenG
    Markenlöschungsverfahren - "test (Wort-Bildmarke)" - teilweise fehlende Unterscheidungskraft - Verkehrsdurchsetzung -

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenlöschungsverfahren - "test (Wort-Bildmarke)" - teilweise fehlende Unterscheidungskraft - Verkehrsdurchsetzung -

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Löschung einer Marke bei Bestehen eines Schutzhindernisses zum Zeitpunkt der Eintragung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2013, 388



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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 17.10.2013 - I ZB 65/12  

    test - Markeneintragungs- oder -löschungsverfahren: Prüfung des Wegfalls des

    Auf die Beschwerde der Markeninhaberin hat das Bundespatentgericht den Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamts aufgehoben, soweit die Löschung der Marke für die vorstehend angegebenen Waren und Dienstleistungen der Klassen 16, 41 und 42 angeordnet worden ist (BPatG, GRUR 2013, 388).
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