Rechtsprechung
| BPatG, 27.06.2012 - 29 W (pat) 97/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 39 Abs 1 MarkenG, § 82 Abs 1 S 1 MarkenG, § 269 Abs 3 S 1 ZPO, § 269 Abs 4 ZPO
Markenbeschwerdeverfahren - "E-Wheels" - Rücknahme der Markenanmeldung - Ausspruch der Wirkungslosigkeit der Zurückweisungsbeschlüsse des DPMA - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Wirkungslosigkeit der Zurückweisungsbeschlüsse des Deutschen Patentamtes und Markenamtes nach Rücknahme der Markenanmeldung gem. § 39 Abs. 1 MarkenG
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "E-Wheels" - Rücknahme der Markenanmeldung - Ausspruch der Wirkungslosigkeit der Zurückweisungsbeschlüsse des DPMA
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Markenbeschwerdeverfahren - "E-Wheels" - Rücknahme der Markenanmeldung - Ausspruch der Wirkungslosigkeit der Zurückweisungsbeschlüsse des DPMA
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BPatG, 27.06.2012 - 29 W (pat) 97/11
- BPatG, 07.08.2012 - 29 W (pat) 97/11