Rechtsprechung
| BPatG, 27.06.2012 - 29 W (pat) 22/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 3 MarkenG, § 50 Abs 1 MarkenG
Markenlöschungsverfahren - "test (Wort-Bildmarke)" - teilweise fehlende Unterscheidungskraft - Verkehrsdurchsetzung - - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Markenlöschungsverfahren - "test (Wort-Bildmarke)" - teilweise fehlende Unterscheidungskraft - Verkehrsdurchsetzung -
- Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Löschung einer Marke bei Bestehen eines Schutzhindernisses zum Zeitpunkt der Eintragung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BPatG, 27.06.2012 - 29 W (pat) 22/11
- BGH, 17.10.2013 - I ZB 65/12
Papierfundstellen
- GRUR 2013, 388
Wird zitiert von ...
- BGH, 17.10.2013 - I ZB 65/12
test - Markeneintragungs- oder -löschungsverfahren: Prüfung des Wegfalls des …
Auf die Beschwerde der Markeninhaberin hat das Bundespatentgericht den Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamts aufgehoben, soweit die Löschung der Marke für die vorstehend angegebenen Waren und Dienstleistungen der Klassen 16, 41 und 42 angeordnet worden ist (BPatG, GRUR 2013, 388).
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