Rechtsprechung
| BPatG, 27.06.2012 - 29 W (pat) 23/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 3 MarkenG, § 50 Abs 1 MarkenG
Markenlöschungsverfahren - "test (Wort-Bildmarke)" - teilweise fehlende Unterscheidungskraft - keine Verkehrsdurchsetzung - - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Markenlöschungsverfahren - "test (Wort-Bildmarke)" - teilweise fehlende Unterscheidungskraft - keine Verkehrsdurchsetzung -
- Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an das Vorliegen eines Löschungsgrundes der Wort-/Bildmarke "test" nach § 50 Abs. 1 MarkenG wegen absoluter Schutzhindernisse
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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