Rechtsprechung
| BPatG, 27.06.2012 - 29 W (pat) 23/11 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,24701) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (6)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 3 MarkenG, § 50 Abs 1 MarkenG
Markenlöschungsverfahren - "test (Wort-Bildmarke)" - teilweise fehlende Unterscheidungskraft - keine Verkehrsdurchsetzung - - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an das Vorliegen eines Löschungsgrundes der Wort-/Bildmarke "test" nach § 50 Abs. 1 MarkenG wegen absoluter Schutzhindernisse
- rewis.io
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Markenlöschungsverfahren - "test (Wort-Bildmarke)" - teilweise fehlende Unterscheidungskraft - keine Verkehrsdurchsetzung -
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)