Rechtsprechung
| BPatG, 27.07.2000 - 25 W (pat) 180/99 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- BPatG, 12.03.2007 - 24 W (pat) 88/03 Hiergegen richtet sich die Beschwerde der Widersprechenden, die unter Hinweis auf den Beschluss des Bundespatentgerichts vom 27. Juli 2000, 25 W (pat) 180/99 "DOC Pharma/doc", vorträgt, dass die Widerspruchsmarke "doc" wenigstens für Arzneimittel durchschnittliche Kennzeichnungskraft beanspruchen könne.
Wegen des insoweit verfremdenden, eher assoziativen Zusammenhangs mit den fraglichen Waren sowie der diesbezüglich dem Wort "doc" i. S. v. "Doktor" in Alleinstellung nur zu entnehmenden relativ vagen Aussage ist der Marke eine gewisse Eigentümlichkeit und Originalität nicht abzusprechen (s. auch BPatG v. 27.7. 2000, 25 W (pat) 180/99 "DOC Pharma/doc"; DPMA Beschlüsse v. 28.9.2004 und 7.4.2006 in den Löschungsverfahren S. 207/02 und S. 34/05 Lösch.
- BPatG, 16.02.2005 - 26 W (pat) 94/03 Unter Berufung auf die vom BPatG ferner als schutzfähig bewertete Bezeichnung "Doc-Pharma" - 25 W (pat) 180/99 - macht der Anmelder weiterhin geltend, durch die angemeldete Bezeichnung werde ein nur assoziativer Zusammenhang mit den beanspruchten Dienstleistungen hergestellt, der in phantasievoller Weise die Tätigkeit eines besonders qualifizierten Karosserieschlossers umschreibe.