Rechtsprechung
   BPatG, 27.07.2004 - 27 W (pat) 257/03   

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https://dejure.org/2004,26699
BPatG, 27.07.2004 - 27 W (pat) 257/03 (https://dejure.org/2004,26699)
BPatG, Entscheidung vom 27.07.2004 - 27 W (pat) 257/03 (https://dejure.org/2004,26699)
BPatG, Entscheidung vom 27. Juli 2004 - 27 W (pat) 257/03 (https://dejure.org/2004,26699)
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Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 17.10.2006 - 27 W (pat) 207/05
    Letztere werde dabei nicht allein durch den Bestandteil "TONI" geprägt; hierzu führt sie unter Bezugnahme auf die Entscheidung des Senats 27 W (pat) 257/03 aus, dass trotz ihres an sich beschreibenden Charakters die Sachaussage hinter die Wirkung als Zusatz zu einem Vornamen zurücktrete, so dass die Wortbestandteile als Gesamtbezeichnung erschienen.

    Die Markenstelle hat bei der Frage der Markenähnlichkeit die Einschätzung des Senats in der Sache 27 W (pat) 257/03 - TOMMY/ TONI DRESS (Beschluss vom 27. Juli 2004, veröffentlicht auf der PAVIS CD-ROM) geteilt, derzufolge dem Bestandteil "TONI" in der dortigen, sich von der hiesigen Widerspruchsmarke nur in dem Bestandteil "Dress", der anders als hier in einer Schreibschrift, gedrängter und rechtsbündig erscheint, unterscheidenden Widerspruchsmarke bei einer klanglichen Wiedergabe kein besonderes, die Widerspruchsmarke prägendes Gewicht beigemessen werden könne.

  • BPatG, 25.01.2011 - 27 W (pat) 533/10

    ROCCO MILES - Markenbeschwerdeverfahren - "ROCCO MILES/MILES" - Orientierung am

    "Rocco" ist auch kein beschreibender Begriff (Beschluss des Senats vom 27. Juli 2004, Az: 27 W (pat) 257/03 - Tommy / Toni Dress) und wirkt nicht als Bezeichnung einer bestimmten Linie der Marke "MILES" (Hacker in Ströbele/Hacker, Markengesetz, 9. Aufl. 2009, § 9 Rn. 329), zumal zu "Rocco" ein Pendant (wie Adam / Eva, Romeo / Julia etc.) fehlt, das eine andere Linie (etwa Frauenmode) bezeichnen kann.
  • BPatG, 01.10.2013 - 27 W (pat) 558/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "SashaFabiani/FABIANI" - klangliche

    "Sasha" ist auch kein beschreibender Begriff (BPatG 27 W (pat) 257/03 - Thommy/Toni Dress) und wirkt nicht als Bezeichnung einer bestimmen Linie der Marke "FABIANI", zumal "Sasha" ein Pendant (wie Adam/Eva, Romeo/Julia etc.) fehlt, das eine andere Linie (etwa Frauenmode) bezeichnen kann.
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