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   BPatG, 27.07.2004 - 33 W (pat) 193/02   

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https://dejure.org/2004,24397
BPatG, 27.07.2004 - 33 W (pat) 193/02 (https://dejure.org/2004,24397)
BPatG, Entscheidung vom 27.07.2004 - 33 W (pat) 193/02 (https://dejure.org/2004,24397)
BPatG, Entscheidung vom 27. Juli 2004 - 33 W (pat) 193/02 (https://dejure.org/2004,24397)
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Wird zitiert von ... (5)

  • BPatG, 06.12.2018 - 29 W (pat) 590/17
    Darüber hinaus hat sich - bereits weit vor der Anmeldung - eine weitere Bedeutung des Wortes "SPA" speziell im Wellness- und Beauty-Bereich entwickelt, wonach mit dem Begriff "SPA/Spa" in der Art eines Oberbegriffs Einrichtungen, (Kur-) Anwendungen und Behandlungen auf dem Wellness- und Beauty-Sektor bezeichnet werden, die nach dem Motto "gesund durch Wasser" (lat = sanus per aquam) in unterschiedlicher Weise die wohltuende oder heilende Wirkung des Wassers nutzen (vgl. BPatG Beschluss vom 15.07.2005, 25 W (pat) 161/03 - Vitamin SPA; Beschluss vom 27.07.2004, 33 W (pat) 193/02 - AQUA SPA; Beschluss vom 09.07.2002, 24 W (pat) 198/01 - MINERAL SPA).

    Ferner gibt es bereits eine Vielzahl an Zurückweisungen mit entsprechender Zeichenbildung (vgl. BPatG Beschluss vom 15.07.2005, 25 W (pat) 161/03 - Vitamin SPA; Beschluss vom 27.07.2004, 33 W (pat) 193/02 - AQUA SPA; Beschluss vom 09.07.2002, 24 W (pat) 198/01 - MINERAL SPA).

  • BPatG, 11.01.2008 - 30 W (pat) 155/05
    Wie auch aus den Entscheidungen mehrerer Senate des BPatG ersichtlich und in der mündlichen Verhandlung ausführlich erörtert, finden sich zahlreiche Belege dafür, dass sich - unabhängig von weiteren Bedeutungen - das Wort "SPA/Spa" zu einer allgemein gebräuchlichen Bezeichnung im Wellness- und Beautybereich entwickelt hat im Sinne eines Oberbegriffs für Einrichtungen, (Kur-) Anwendungen und Behandlungen, die in unterschiedlicher Weise die wohltuende oder heilende Wirkung des Wassers nutzen, oft als Kombinationen von Thermenanwendungen, Fitness- und Ernährungsprogrammen sowie Kosmetikbehandlungen (vgl. BPatG in 24 W (pat) 198/01 - MINERAL SPA; 25 W (pat) 161/03 - VITAMIN SPA; 32 W (pat) 298/02 - SPA professionell; 33 W (pat) 193/02 - AQUA SPA, sämtlich in PAVIS PROMA CD-ROM).
  • BPatG, 11.01.2008 - 30 W (pat) 287/04
    Wie auch aus den Entscheidungen mehrerer Senate des BPatG ersichtlich und in der mündlichen Verhandlung ausführlich erörtert, finden sich zahlreiche Belege dafür, dass sich - unabhängig von weiteren Bedeutungen - das Wort "SPA/Spa" zu einer allgemein gebräuchlichen Bezeichnung im Wellness- und Beautybereich entwickelt hat im Sinne eines Oberbegriffs für Einrichtungen, (Kur-) Anwendungen und Behandlungen, die in unterschiedlicher Weise die wohltuende oder heilende Wirkung des Wassers nutzen, oft als Kombinationen von Thermenanwendungen, Fitness- und Ernährungsprogrammen sowie Kosmetikbehandlungen (vgl. BPatG in 24 W (pat) 198/01 - MINERAL SPA; 25 W (pat) 161/03 - VITAMIN SPA; 32 W (pat) 298/02 - SPA professionell; 33 W (pat) 193/02 - AQUA SPA, sämtlich in PAVIS PROMA - CD-ROM).
  • BPatG, 01.10.2007 - 30 W (pat) 155/05
    Wie auch aus den Entscheidungen mehrerer Senate des BPatG ersichtlich und in der mündlichen Verhandlung ausführlich erörtert, finden sich zahlreiche Belege dafür, dass sich - unabhängig von weiteren Bedeutungen - das Wort "SPA/Spa" zu einer allgemein gebräuchlichen Bezeichnung im Wellness- und Beautybereich entwickelt hat im Sinne eines Oberbegriffs für Einrichtungen, (Kur-) Anwendungen und Behandlungen, die in unterschiedlicher Weise die wohltuende oder heilende Wirkung des Wassers nutzen, oft als Kombinationen von Thermenanwendungen, Fitness- und Ernährungsprogrammen sowie Kosmetikbehandlungen (vgl. BPatG in 24 W (pat) 198/01 - MINERAL SPA; 25 W (pat) 161/03 - VITAMIN SPA; 32 W (pat) 298/02 - SPA professionell; 33 W (pat) 193/02 - AQUA SPA, sämtlich in PAVIS PROMA - CD-ROM).
  • BPatG, 15.07.2005 - 25 W (pat) 161/03
    Dass sich die tatsächlichen Gegebenheiten zum Verständnis von "Spa" in der Zwischenzeit aber verändert haben und der Begriff auch den inländischen Verkehrskreisen mittlerweile geläufig ist, ergibt sich nicht zuletzt auch aus der jüngeren Spruchpraxis des BPatG ebenso wie des HABM, nach der Anmeldungen wie "AQUA SPA" (BPatG 33 W (pat) 193/02 vom 27. Juli 2004) "BEAUTY SPA" (HABM vom 17. Januar 2002), "MINERAL SPA" (BPatG 24 W (pat) 198/01 vom 9. Juli 2001), "SPA" (HABM vom 19. Juli 2002), "SPA Professionell" (BPatG 32 W (pat) 298/02 vom 16. Juni 2004) oder "SpaVacation" (BPatG 33 W (pat) 258/01 vom 22. Mai 2002) - vgl die Zusammenfassungen der Entscheidungen auf der CD-ROM PAVIS PROMA - wegen absoluter Eintragungshindernisse zurückgewiesen worden sind.
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