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   BPatG, 27.07.2005 - 28 W (pat) 173/04   

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https://dejure.org/2005,36731
BPatG, 27.07.2005 - 28 W (pat) 173/04 (https://dejure.org/2005,36731)
BPatG, Entscheidung vom 27.07.2005 - 28 W (pat) 173/04 (https://dejure.org/2005,36731)
BPatG, Entscheidung vom 27. Juli 2005 - 28 W (pat) 173/04 (https://dejure.org/2005,36731)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 30.06.2015 - 26 W (pat) 527/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Spreesecco/Freesecco" - zur Kennzeichnungskraft -

    Bei hochgradiger klanglicher Übereinstimmung längerer Marken könne ein abweichender Sinngehalt die Verwechslungsgefahr nicht ausschließen (vgl. BPatG 29 W (pat) 533/13 - VITA CUR/Verticur und 28 W (pat) 173/04 - FREE/BREE).

    Da weder "FREE" noch "BREE" Wörter der deutschen Sprache sind, liegt eine englische Aussprache beider Marken und damit eine hohe klangliche Ähnlichkeit nahe, so dass der Sachverhalt in der von der Beschwerdeführerin angeführten Entscheidung BPatG 28 W (pat) 173/04 - FREE/BREE ebenfalls nicht vergleichbar ist.

  • BPatG, 21.10.2019 - 27 W (pat) 568/17
    Die von der Beschwerdeführerin herangezogene Entscheidung des Bundespatentgerichts 28 W (pat) 173/04 - BREE ./. FREE sei auf den hier zu entscheidenden Fall schon deshalb nicht anwendbar, weil es um die Verletzung einer Marke durch ein beschreibendes Drittzeichen gegangen sei und gerade nicht um die Verletzung einer beschreibenden Marke ("N-JOY") mit dadurch beschränktem Schutzumfang durch eine nicht beschreibende Phantasiebezeichnung ("MJOY").
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