Rechtsprechung
   BPatG, 27.07.2005 - 32 W (pat) 91/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,8449
BPatG, 27.07.2005 - 32 W (pat) 91/04 (https://dejure.org/2005,8449)
BPatG, Entscheidung vom 27.07.2005 - 32 W (pat) 91/04 (https://dejure.org/2005,8449)
BPatG, Entscheidung vom 27. Juli 2005 - 32 W (pat) 91/04 (https://dejure.org/2005,8449)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Die Wortfolge "Choco?n?More" fehlt für die Waren "Schokolade, Schokoladewaren; Fein- und Dauerbackwaren; Zuckerwaren; Speiseis" jegliche Unterscheidungskraft

Papierfundstellen

  • GRUR 2006, 766



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Wird zitiert von ... (16)  

  • BPatG, 04.10.2006 - 32 W (pat) 228/04
    Dabei ist die Unterscheidungskraft auch solchen Zeichen abzusprechen, die lediglich allgemeine Sachaussagen vermitteln (BPatG GRUR 2006, 766, 767 - Choco'n'More).

    Der dadurch vermittelte Eindruck einer Unbestimmtheit kann aber keine markenrechtliche Unterscheidungskraft begründen (BPatG GRUR 2006, 766, 767 - Choco'n'More).

  • BPatG, 04.10.2006 - 32 W (pat) 230/04
    Dabei ist die Unterscheidungskraft auch solchen Zeichen abzusprechen, die lediglich allgemeine Sachaussagen vermitteln (BPatG GRUR 2006, 766, 767 - Choco'n'More).

    Denn diese Wortfolge kann aufgrund ihrer Allgemeinheit das Thema Schmerz unter verschiedensten Aspekten erfassen, was jedoch nichts an ihrem Charakter als Sachhinweis und damit dem Fehlen der Unterscheidungskraft ändert (Ströbele/Hacker, a. a. O., § 8 Rdn. 58; BPatG GRUR 2006, 766, 767 - Choco'n'More).

  • BPatG, 04.10.2006 - 32 W (pat) 229/04
    Dabei ist die Unterscheidungskraft auch solchen Zeichen abzusprechen, die lediglich allgemeine Sachaussagen vermitteln (BPatG GRUR 2006, 766, 767 - Choco'n'More).

    Denn diese Wortfolge kann aufgrund ihrer Allgemeinheit das Thema Schmerz unter verschiedensten Aspekten erfassen, was jedoch nichts an ihrem Charakter als Sachhinweis und damit dem Fehlen der Unterscheidungskraft ändert (Ströbele/Hacker, a. a. O., § 8 Rdn. 58; BPatG GRUR 2006, 766, 767 - Choco'n'More).

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