Rechtsprechung
   BPatG, 27.07.2010 - 27 W (pat) 232/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,22000
BPatG, 27.07.2010 - 27 W (pat) 232/09 (https://dejure.org/2010,22000)
BPatG, Entscheidung vom 27.07.2010 - 27 W (pat) 232/09 (https://dejure.org/2010,22000)
BPatG, Entscheidung vom 27. Juli 2010 - 27 W (pat) 232/09 (https://dejure.org/2010,22000)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Steckverbinder (dreidimensionale Darstellung)" - erhebliche Abweichung von der üblichen Gestaltungsform - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Steckverbinder (dreidimensionale Darstellung)" - erhebliche Abweichung von der üblichen Gestaltungsform - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 24.04.2013 - 29 W (pat) 506/13

    Unterscheidungskraft und Freihaltebedürfnis eines dreidimensionalen Zeichens in

    Besteht ein Zeichen aus schutzfähigen und schutzunfähigen Elementen, reicht es aus, wenn die angesprochenen Verkehrskreise in dem Gesamtzeichen, und sei es auch nur aufgrund eines Elements, einen Hinweis auf die betriebliche Herkunft sehen (ständige Rechtsprechung seit BPatG 32 W (pat) 111/97 - Einhebelmischer mit Gravur; 28 W (pat) 259/96 - Platzhalter; GRUR 2002, 163 - BIC-Kugelschreiber; 27 W (pat) 232/09 - Steckverbinder; 28 W (pat) 548/11 - Getriebegehäuse; BGH GRUR 2005, 158 - Stabtaschenlampe MAGLITE).
  • BPatG, 24.04.2013 - 29 W (pat) 505/13

    Unterscheidungskraft der dreidimensionalen Darstellung eines Faserstiftes

    Besteht ein Zeichen aus schutzfähigen und schutzunfähigen Elementen, reicht es aus, wenn die angesprochenen Verkehrskreise in dem Gesamtzeichen, und sei es auch nur aufgrund eines Elements, einen Hinweis auf die betriebliche Herkunft sehen (ständige Rechtsprechung seit BPatG 32 W (pat) 111/97 - Einhebelmischer mit Gravur; 28 W (pat) 259/96 - Platzhalter; GRUR 2002, 163 - BIC-Kugelschreiber; 27 W (pat) 232/09 - Steckverbinder; 28 W (pat) 548/11 - Getriebegehäuse; BGH GRUR 2005, 158 - Stabtaschenlampe MAGLITE).
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