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   BPatG, 27.07.2010 - 27 W (pat) 542/10   

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https://dejure.org/2010,12911
BPatG, 27.07.2010 - 27 W (pat) 542/10 (https://dejure.org/2010,12911)
BPatG, Entscheidung vom 27.07.2010 - 27 W (pat) 542/10 (https://dejure.org/2010,12911)
BPatG, Entscheidung vom 27. Juli 2010 - 27 W (pat) 542/10 (https://dejure.org/2010,12911)
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  • BPatG, 10.01.2012 - 27 W (pat) 114/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "ZVS Zertifizierter Vorsorge-Spezialist" - zur

    Das Gesamtzeichen erschöpfe sich in einer Kombination aus einer rein beschreibenden Angabe mit ihrer Abkürzung, wobei die Einzelbestandteile erläuternd aufeinander bezogen seien (BGH Mitt. 2008, 417 - IDW; nachfolgend BPatG GRUR 2010, 437; vgl. auch BPatG, 33 W (pat) 3/05, 16. März 2007 - TRM Tenant Relocations Management; BPatG, 27 W (pat)7/09, 30. März 2009 - BEST Betriebswirtschaftliches ErgänzungsSTudium; BPatG, 27 W (pat) 542/10, 27. Juli 2010  - Akademie der Ingenieure AkadIng).Soweit die Anmelderin sich auf die Eintragung ihrer Ansicht nach vergleichbarer Drittmarken berufe, ändere dies nichts an der fehlenden Schutzfähigkeit für das vorliegend zu beurteilende Zeichen.

    3) Die zu AkadIng zugelassene Rechtsbeschwerde (BPatG, Beschluss vom 27. Juli 2010, Az.: 27 W (pat) 542/10 - AkadIng) wurde nicht eingelegt.

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