Rechtsprechung
   BPatG, 27.08.2008 - 27 W (pat) 118/08   

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https://dejure.org/2008,25176
BPatG, 27.08.2008 - 27 W (pat) 118/08 (https://dejure.org/2008,25176)
BPatG, Entscheidung vom 27.08.2008 - 27 W (pat) 118/08 (https://dejure.org/2008,25176)
BPatG, Entscheidung vom 27. August 2008 - 27 W (pat) 118/08 (https://dejure.org/2008,25176)
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Volltextveröffentlichungen (4)




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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 22.01.2019 - 27 W (pat) 563/18
    Mit ihrer Beschwerde macht die Anmelderin im Wesentlichen geltend, die Markenstelle habe bei ihrer Entscheidung in rechtlicher Hinsicht nicht hinreichend berücksichtigt, dass, wie das Bundespatentgericht in seiner Entscheidung vom 27. August 2008 - Az. 27 W (pat) 118/08 - ausgeführt habe, ein Markenschutz bereits dann in Betracht komme, wenn die Kennzeichnung auch nur in einer einzigen Hinsicht - sei es optisch, akustisch oder semantisch - vom Verkehr noch als Produktkennzeichnung und nicht nur als Sachhinweis verstanden werden könne; hierfür könne bereits die grafische Gestaltung (vgl. BGH GRUR 1991, 636 - NEW MAN) und sogar die Kombination für sich genommener nicht unterscheidungskräftiger Einzelelemente genügen (vgl. BGH GRUR 2011, 65 - Buchstabe T mit Strich).
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