Rechtsprechung
   BPatG, 27.08.2009 - 25 W (pat) 1/09   

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https://dejure.org/2009,23669
BPatG, 27.08.2009 - 25 W (pat) 1/09 (https://dejure.org/2009,23669)
BPatG, Entscheidung vom 27.08.2009 - 25 W (pat) 1/09 (https://dejure.org/2009,23669)
BPatG, Entscheidung vom 27. August 2009 - 25 W (pat) 1/09 (https://dejure.org/2009,23669)
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 20.08.2013 - 25 W (pat) 65/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Protego/PROTELOS" - Warenähnlichkeit - zur

    Diese als gleichsam zum Kernbereich der Arzneimittel gehörenden Präparate sind im Hinblick auf die hierdurch gegebenen Überschneidungen bei Herstellerbetrieben, den Vertriebswegen, den Verkaufsstätten und den gemeinsamen Zweck, nämlich der Behandlung von Krankheiten und gesundheitlichen Beschwerden im weitesten Sinne zu dienen, schon unabhängig von ihrer Indikation und Anwendung ohne weiteres ähnlich (vgl. BPatG 25 W (pat) 1/09 - asonor/Adocor; BPatG 25 W (pat) 87/00 - MIRENAL/MYLERAN, zu finden in PAVIS PROMA).
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