Rechtsprechung
   BPatG, 27.08.2015 - 30 W (pat) 23/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,27603
BPatG, 27.08.2015 - 30 W (pat) 23/13 (https://dejure.org/2015,27603)
BPatG, Entscheidung vom 27.08.2015 - 30 W (pat) 23/13 (https://dejure.org/2015,27603)
BPatG, Entscheidung vom 27. August 2015 - 30 W (pat) 23/13 (https://dejure.org/2015,27603)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "sweat off - Free your life" - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Unterscheidungskraft der Wortfolge "sweat off - Free your life." für Waren und Dienstleistungen aus dem Bereich Körper- und Schönheitspflegemittel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 09.02.2017 - 30 W (pat) 526/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "Lash Lifting" - keine Unterscheidungskraft

    Gehört demnach die Welthandelssprache Englisch auf dem Kosmetiksektor zu denjenigen Fremdsprachen, derer sich die Fachwelt und die fachspezifisch orientierte Werbebranche erfahrungsgemäß besonders häufig bedienen (vgl. auch BPatG PAVIS PROMA, 30 W (pat) 23/13 - sweat off - Free your life), wobei auch die Englischkenntnisse des normal informierten und verständigen Durchschnittsverbrauchers nicht zu gering veranschlagt werden (vgl. Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Aufl., § 8 Rdnr. 168, 169), so ist vorliegend davon auszugehen, dass die einzelnen, dem Englischen entnommenen Begriffe der angemeldeten Wortfolge von den beteiligten Verkehrskreisen ohne Weiteres in ihrem Sinn- und Bedeutungsgehalt verstanden werden.
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